AGB des Bereiches Mobildiscotheken

§1 Geltung
(1) Für die Buchung von Mobildiscotheken gelten die folgenden Bedingungen. Der Kunde ( im folgenden : Veranstalter) erkennt sie auch für künftige Verträge an, die sich auf die Buchung von Mobildiscotheken beziehen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Veranstalters, die diesen Bedingungen widersprechen, sind für uns unverbindlich.
(2) Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden

§ 2 Gage
(1) Die Höhe der Gage ergibt sich aus unserer Preisliste f. Mobildiscotheken, ansonsten aus der im Vertrag getroffenen Vereinbarung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Alle Komplettpreise gem. Preisliste f. Mobildiscotheken enthalten An- und Abfahrt innerhalb Hamburgs, Auf- und Abbau der Technik, 1 oder 2 Disc Jockey's sowie 5 Stunden Programm. Die Veranstaltungsdauer verlängert sich automatisch über die oben genannte Zeit hinaus, bis der Veranstalter Anweisung gibt die Veranstaltung zu beenden.
(3) Bei An- und Abfahrten von zusammen über 40 km wird eine Kilometerpauschale gem. Preisliste f. Mobildiscotheken berechnet.
(4) Bei Geschäftskunden erfolgt die Bezahlung der Gage binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug oder nach gesonderter Vereinbarung. Bei Privatkunden erfolgt die Bezahlung im Anschluss an die Veranstaltung in bar, per Scheck oder nach gesonderter Vereinbarung.

§ 3 Rücktritt vom Vertrag
(1) Bei einseitiger Kündigung des Vertrages bis zu 1 Monat vor der Veranstaltung, zahlt der Vertragslösende, ohne Nachweis eines tatsächlich entstandenen Schadens, dem jeweils Anderen eine Entschädigung von 30% der Gage. Bei späterer Kündigung sind 60% fällig.

§ 4 GEMA
(1) Durch die Fa. disco tramp GbR werden Veranstaltungen weder bei der GEMA gemeldet, noch Zahlungen geleistet oder erstattet.

§ 5 Sonstiges
(1) Die Stromversorgung und ggf. geeigneter Regenschutz für die Technik (am Anlagenaufstellungort) stellt der Veranstalter.
(2) Die Getränke für die Disc Jockey's gehen zu Lasten des Veranstalters.

§ 6 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg.
(2) Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis zwischen der disco tramp GbR und dem Veranstalter unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Hamburg.
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen der übrigen Vereinbarungen zwischen der Fa. disco tramp GbR und dem Veranstalter ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Hamburg im Februar 2004